Die Zukunft wird nur so gut, wie du sie machst.

FDP Osnabrück-Land

„Als Freie Demokraten lehnen wir die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes ab“, so der Bundestagsabgeordnete Matthias Seestern-Pauly (FDP).

„Das Infektionsschutzgesetz der Großen Koalition ist mit Blick auf die Pandemiebekämpfung nicht zielgenau. Als Freie Demokraten haben wir es daher abgelehnt“, so der FDP-Bundestagsabgeordnete Jens Beeck.

Der Vorsitzende der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Stefan Birkner, wirft der Landesregierung in der Corona-Politik einen Schlingerkurs vor und verlangt, dass Niedersachsen die Änderung des Bundes-Infektionsschutzgesetzes im Bundesrat ablehnt.

Zu den Änderungen im Infektionsschutzgesetz erklärt der familienpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Grigorios Aggelidis:

FDP Wallenhorst sieht weiteren Versuch, demokratische Teilhabe auszuschalten.

Freie Demokraten sind fassungslos über die Verhinderung eines Mobilfunkmastes in Icker.

An der Universitätsmedizin Oldenburg entfallen 40 geplante Erstsemesterplätze. Dazu erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Lars Alt:

FDP Wallenhorst sieht in niedrigeren Baukosten Ausweg aus dem Wohnraummangel.

Über die geplante Novelle des Bundes-Infektionsschutzgesetzes soll am kommenden Donnerstag im Bundesrat abgestimmt werden.