Meldungen

22.01.2021

Susanne Schütz fordert Schutzschirm für Alten- und Pflegeheime - Kontakte auch für vulnerable Gruppen sicher ermöglichen

"Wir brauchen um die Altenheime einen Schutzschirm, um auch dort die so dringend nötigen Kontakte zu ermöglichen - aber sicher", fordert die gesundheits- und sozialpolitische Sprecherin der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Susanne Schütz.

22.01.2021

Jörg Bode: Landesregierung findet, sie müsste mal im ÖPNV handeln und der Wirtschaft helfen, tut schließlich aber nichts

Der wirtschafts- und verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Jörg Bode, wirft der Landesregierung vor, zu wenig für coronafeste öffentliche Verkehrsmittel zu unternehmen.

22.01.2021

Ulla Ihnen: Die geplante Mehrweg-Pflicht trifft die Gastronomie mitten in ihrer schlimmsten Krise

Die für Umwelt und Klima zuständige Haushaltspolitikerin im Bundestag, Ulla Ihnen (FDP), erklärt:

22.01.2021

Björn Försterling: Nach 10 Monaten Pandemie gäbe es mehr Antworten für Kitas und Schulen, als sie regelmäßig zu schließen

Der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Landtag Niedersachsen, Björn Försterling, fordert von Kultusminister Tonne endlich Anstrengungen, um einen sicheren Schulbesuch auch in Coronazeiten zu gewährleisten.

22.01.2021

Stefan Birkner: Niedersachsen braucht eine Strategie und schnelleres Handeln in der Pandemie

Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag Niedersachsen, Stefan Birkner, fordert die Landesregierung auf, bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie schneller zu reagieren und sich intensiver und ernsthafter mit den zahlreichen Vorschlägen der Opposition zu beschäftigen.

19.01.2021

Ulla Ihnen: Der Jahresabschluss 2020 zeigt: Den angekündigten „Wumms“ bleibt die Bundesregierung bislang schuldig

Zur Bekanntgabe des Jahresabschlusses des Bundeshaushalts 2020 erklärt die Haushaltspolitikerin im Bundestag Ulla Ihnen (FDP):

18.01.2021

Jens Beeck: Verhandlungen über Kostenübernahme unbedingt notwendig

"Die Corona-Krise stellt die Einrichtungen der Behindertenhilfe vor massive Herausforderungen. Wir dürfen nicht riskieren, dass wichtige Strukturen durch Corona an den Rand ihrer Existenz gedrängt werden."

18.01.2021

FDP-Fraktion sieht Forderungen in Corona-Sonderausschuss bestätigt - Brauchen bessere Schutzkonzepte für vulnerable Gruppen und eine Langfriststrategie

Nach der Expertenanhörung des Corona-Sonderausschusses am Montag ziehen die gesundheits- und sozialpolitische Sprecherin der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Susanne Schütz, und der Parlamentarische Geschäftsführer, Christian Grascha, Bilanz.

15.01.2021

Stefan Birkner fordert Sonderplenum am kommenden Montag

Da sich die Hinweise verdichten, dass die nächste Ministerpräsidentenkonferenz bereits Anfang kommender Woche stattfinden wird, um über weitere Maßnahmen zur Pandemiebkämpfung zu beraten, fordert der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag Niedersachsen, Stefan Birkner, ein Sonderplenum dazu bereits am kommenden Montag.

15.01.2021

Björn Försterling: Der Kultusminister muss endlich seine Hausaufgaben machen - FDP fordert Planungssicherheit und pandemiefeste Schulen

Nach der heutigen Unterrichtung im Kultusausschuss ist aus Sicht der FDP-Fraktion im Landtag Niedersachsen ein Start der Grundschulen im Szenario B am kommenden Montag vertretbar.