Meldungen

15.06.2020

Hermann Grupe: Debatte um Werkverträge in der Fleischindustrie greift zu kurz

Die Debatte um Werkverträge in der Fleischindustrie greift für den agrarpolitischen Sprecher der FDP-Fraktion, Hermann Grupe, deutlich zu kurz:

12.06.2020

Christian Dürr: Der ,Wumms‘ durch das Konjunkturpaket bleibt aus

Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr gab zur Mehrwertsteuersenkung und zum Kinderbonus folgendes Statement ab:

09.06.2020

Konstantin Kuhle: Politik muss Polizei vor unberechtigtem Generalverdacht schützen

Zur Debatte über Rassismus bei der Polizei erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Konstantin Kuhle:

09.06.2020

Stefan Birkner: Riesen-Panne bei der Pflegekammer-Befragung – Ministerpräsident Weil muss endlich eingreifen

Der Vorsitzende der FDP-Fraktion, Stefan Birkner, ist entsetzt über die neueste Panne bei der Pflegekammer Niedersachsen.

08.06.2020

Matthias Seestern-Pauly: Präventionsmaßnahmen müssen ausgebaut werden

In Münster hat die Polizei ein Missbrauchsnetzwerk aufgedeckt und bundesweit mehrere Täter festgenommen. Ihnen wird schwerer sexueller Kindesmissbrauch vorgeworfen.

08.06.2020

Stefan Birkner wirbt für Lügde-Sonderausschuss: Auch in Niedersachsen gab es Versäumnisse, die aufgeklärt werden müssen

Auch in Niedersachsen gab es im Fall Lügde viele Versäumnisse und Fehler. Wir haben Hausaufgaben zu machen und die wollen wir angehen", sagt Stefan Birkner, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag.

08.06.2020

Björn Försterling: Landesregierung bricht Versprechen und versagt in der frühkindlichen Bildung - Verpflichtende dritte Kraft in Krippen auf 2025 verschoben

Mit der heute bekannt gewordenen Absicht, die verpflichtende Einführung der dritten Kraft in Krippengruppen um fünf Jahre hinauszuschieben, offenbart die Landesregierung nach Ansicht des bildungspolitischen Sprechers der FDP-Fraktion, Björn Försterling, ihr Versagen in der frühkindlichen Bildung.

08.06.2020

Christian Dürr: Union und SPD schaffen mit Mehrwertsteuersenkung neues Bürokratiemonster

Zur Debatte über die Senkung der Mehrwertsteuer erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr:

06.06.2020

Christian Dürr: Kleiner Schritt

Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr schrieb für die „Nordwest-Zeitung“ (Samstagsausgabe) den folgenden Gastbeitrag:

05.06.2020

Grigorios Aggelidis: Kinderbonus ist entweder nicht gut gemacht oder Mogelpackung

Zur Debatte über den Kinderbonus erklärt der familienpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Grigorios Aggelidis: